Abstimmungen
Industrie AR lanciert Zukunftstag 2025+
Abstimmungsergebnisse vom 24. November 2024
02.Dezember 2024
Die Industrie AR präsentierte am HR-Panel das Proojekt Zukunftstag 2025+. In Anlehnung an den Nationalen Zukunftstag soll dieses Projekt einen Fortsetzung des Zukunftstages sein und das bisherige Projekt für die Ausserrhoder Firmen optimieren.
Verpasste Chance für die Verkehrsinfrastruktur
Das Nein zur Vorlage zur Sicherung der Nationalstrassen ist ein Rückschlag für die Mobilität in der Ostschweiz und verzögert dringend notwendige Ausbauschritte der Verkehrsinfrastruktur, die für die Versorgung von zentraler Bedeutung sind. Während die Vorlage auf nationaler Ebene abgelehnt wurde, hat sich die Ostschweizer Bevölkerung dafür ausgesprochen. Markus Bänziger wertet dies positiv: «Die Zustimmung der Kantone St.Gallen, beider Appenzell und des Thurgaus stimmt zuversichtlich für die nachhaltige Weiterentwicklung der Mobilitätsinfrastruktur in der Ostschweiz.» Die Politik sei nun gefordert, alternative Lösungen für eine wirkungsvolle Verkehrsentlastung zu finden. Denn die Zeit dränge: Die Sanierung der beiden Röhren des Rosenbergtunnels werde den Stadtverkehr in St.Gallen spürbar belasten, so Bänziger weiter.
«Die Politik ist nun gefordert, alternative Lösungen für eine wirkungsvolle Verkehrsentlastung zu finden.»
Rechtssicherheit bleibt aus – Rückschritt für KMU und Eigentümer
Die Ablehnung beider Mietrechtsvorlagen verhindert wichtige Gesetzesänderungen zur Vermeidung von Missbrauch auf dem Mietmarkt. Markus Bänziger betont: «Das Nein zu den Vorlagen führt zu Unsicherheiten auf dem Mietwohnungsmarkt. Dies betrifft insbesondere KMU und Familienunternehmen, da die Flexibilität der Eigentümer unnötig eingeschränkt wird.»